Welche Verantwortungen und Pflichten haben Hersteller, Importeure und Händler?
Die Person, die ein Produkt auf den europäischen Markt bringt, ist dafür verantwortlich, dass dieses Produkt den Anforderungen der Richtlinien und / oder Vorschriften zur CE-Kennzeichnung entspricht.
Diese Person kann der Hersteller, der Importeur oder auch der Händler sein. Alle drei können unterschiedliche Verantwortungsbereiche haben.
Hersteller:
Ein Hersteller ist eine natürliche oder juristische Person, die ein Produkt unter ihrem eigenen Namen bzw. unter ihrer eigenen Marke auf den EU-Markt bringt, unabhängig davon, ob diese Person das Produkt selbst herstellt oder ein Produkt entwickeln und / oder herstellen lässt.
Die Hersteller müssen dafür sorgen, dass der CE-Kennzeichnungsprozess abgeschlossen wird, um sicherzustellen, dass ihr Produkt den einschlägigen europäischen Vorschriften entspricht.
Hersteller mit Sitz außerhalb der EU können einen bevollmächtigten Vertreter ernennen. Dies kann ein Importeur oder Händler sein.
Importeur:
Importeure, die ein Produkt aus einem Land außerhalb der EU importieren, müssen vor dem Inverkehrbringen des Produkts sicherstellen, dass es den Anforderungen entspricht.
Importeure müssen sich vergewissern, dass der Hersteller aus einem Nicht-EU-Land alle Verpflichtungen erfüllt hat, wie z. B. den Abschluss des Verfahrens zur Konformitätsbewertung, die Erstellung der technischen Unterlagen und die Ausarbeitung der Konformitätserklärung bzw. Einbauerklärung.
Da die Importeure nach der Produkthaftungsrichtlinie als Hersteller gelten, haften sie uneingeschränkt für die Produkte, die sie auf dem europäischen Markt in Verkehr bringen.
Hier anhand von einem Bespiel etwas genauer:
Man hört immer wieder, dass ein Importeur der Meinung ist, ein Produkt würde den Anforderungen entsprechen, weil er von einem nicht europäischen Hersteller eine Konformitätserklärung erhalten hat.
Der Importeur ist allerdings dafür verantwortlich, die Konformität des Produkts zu überprüfen, indem er die kompletten technischen Unterlagen auf Vollständigkeit, Konformität und Authentizität überprüft.
Sollte ein Importeur danach zu dem Schluss kommen, dass ein von ihm in Verkehr gebrachtes Produkt nicht den europäischen Vorschriften und Gesetzen entspricht, ist er verpflichtet, die Konformität dieses Produkts unverzüglich herzustellen bzw. das Produkt zurückzuziehen oder zurückzurufen.
Händler:
Händler sind alle natürlichen oder juristischen Personen in der Lieferkette, wie Einzel- und Großhändler, welche die Produkte auf dem Markt anbieten.
Ein Händler kauft ein Produkt von einem Hersteller, Importeur oder einem anderen Händler. Händler müssen die einschlägigen CE-Kennzeichnungsvorschriften kennen und wissen, welche Produkte über eine CE-Kennzeichnung verfügen sollten und welche Anforderungen in Bezug auf Sprache, Etikettierung, Verpackung und Gebrauchsanweisung gestellt werden.
Es liegt in ihrer Verantwortung, keine Produkte zu vertreiben, von denen „sie als erfahrene Geschäftsleute und anhand der Informationen, die sie besitzen, wissen oder annehmen hätten müssen“, dass diese nicht den geltenden Vorschriften entsprechen.
Beachten Sie bitte auch, dass ein Händler oder Importeur, der ein Produkt modifiziert oder unter seinem eigenen Namen vertreibt, rechtlich als Hersteller gilt und damit die gesamte Verantwortung übernimmt.
